Schlichtungsstelle IT der DGRI

Die Deutsche Gesellschaft für Recht und Informatik e.V. (DGRI) stellt mit ihrer seit über 20 Jahren bestehenden Schlichtungsstelle IT ein Instrumentarium zur Beilegung von Streitigkeiten mit Bezügen zur Informations- und Kommunikationstechnologie im Wege der Mediation, Schlichtung und ggf. des Schiedsverfahrens zur Verfügung. Zukünftig soll die Schlichtungsstelle IT durch Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) an der Humboldt-Universität zu Berlin betreut werden. Die Schlichtung erfolgt auf der Grundlage der Schlichtungsordnung der DGRI. Das Schlichtungsteam setzt sich regelmäßig aus einem Juristen und einem IT-Sachverständigen zusammen, so dass durch das Schlichtungsverfahren der DGRI eine Brücke zwischen Technik und Recht geschlagen wird. Für die Parteien bietet es den Vorteil, dass sie auf langjährigen Sachverstand zurückgreifen können und durch das interdisziplinäre Zusammenwirken Verständigungsprobleme entfallen, was der Erzielung von sachgerechten Lösungen dienlich ist. Die Schlichtungsstelle IT selbst betreut die Einleitung des Schlichtungsverfahrens und wählt aus einer von ihr erstellten und unterhaltenen Datenbank für das jeweilige Verfahren fachlich passende Schlichter aus. Nach erfolgreicher Bestimmung eines Schlichtungsteams geht das Verfahren von der Schlichtungsstelle IT auf die Schlichter über. Die eigentliche Schlichtung wird demnach durch unabhängige Schlichter durchgeführt. Mit dem Umzug der Schlichtungsstelle IT an den Lehrstuhl von Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M. (Harvard) soll neben der Betreuung von Schlichtungsverfahren ein wissenschaftliches Interesse verfolgt werden. Außergerichtliche Streitbeilegung und insbesondere Schlichtung stellen sich aufgrund der Vertraulichkeit des Verfahrens aus Sicht der Rechtswissenschaft zumeist als intransparente "Black Box" dar, da keinerlei Informationen zu Aufkommen, Ablauf und Ausgang der Verfahren an die Öffentlichkeit gelangen. Unter Wahrung dieser Vertraulichkeit sollen gleichwohl anonymisierte Erkenntnisse zum Schlichtungsverfahren gewonnen werden, um das bislang kaum erforschte Gebiet außergerichtlicher Schlichtungsverfahren aus wissenschaftlicher Perspektive transparent zu machen. Die Schlichtungsstelle IT versteht sich als unabhängige Einrichtung zur Koordinierung des Schlichtungsverfahrens der DGRI. Um ihren Aufgaben angemessen nachkommen zu können, soll die Schlichtungsstelle IT durch Zuwendungen der DGRI unterstützt werden. Die Höhe der Zuwendung wird von der Geschäftsstelle der DGRI e.V. zu Beginn eines jeden Halbjahres festgesetzt.