Nationale Gerichte und die Auslegung des Völkerrechts

Die immer häufigere Anwendung von Völkerrecht durch nationale Gerichte wird in der Regel als positive Entwicklung für die „international rule of law“ gesehen. Wenn nationale Gerichte mit Fragen des Völkerrechts konfrontiert sind, wenden sie jedoch nicht zwingend die völkerrechtlichen Auslegungsregeln an. Diese Regeln sind im Völkerrecht von den auch von Staat zu Staat unterschiedlichen nationalen Auslegungsregeln verschieden. Dieser Befund ist eine Herausforderung für die Einheit des Völkerrechts. Divergierende Interpretationen können zu einer weiteren Fragmentierung des Völkerrechts beitragen. Die Auslegungsregeln gehören zu den sog. sekundären Regeln der Völkerrechtsordnung. Diese Regeln werden als besonders wichtig für die „international rule of law“ angesehen, da sie über die systemischen Eigenschaften des Völkerrechts Auskunft geben. Im Kontext des ECRP-Programms „International Law Through the National Prism: The Impact of Judicial Dialogue“ („DIALOGUES“) ist es besonders wichtig, zu ergründen, wie nationale Gerichte zu ihren Auslegungen des Völkerrechts gelangen und zu welchem Maße nationale Traditionen hierbei eine Rolle spielen. Das Projekt wird zur Herausbildung einer empirischen Datenbank mit Fallrecht aus einer weiten Gruppe von Jurisdiktionen beitragen. Außerdem wird es sich kritisch mit der nationalen Praxis auseinandersetzen und deren Beitrag zu einer „international rule of law“ reflektieren.